Der rechte Hardliner Matt Gaetz hat einen Absetzungsantrag gegen den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eingereicht. Der Abgeordnete aus Florida stellte gestern (Ortszeit) den Antrag, das Amt des Vorsitzenden für „vakant“ zu erklären.
McCarthy hatte sich zuvor mit den Demokraten auf einen Kompromiss zur befristeten Finanzierung der Bundesbehörden geeinigt und nicht die von den Hardlinern geforderten Ausgabenkürzungen durchgesetzt.
Gaetz gilt als Anhänger von Ex-US-Präsident Donald Trump und sitzt seit 2017 als Abgeordneter im Repräsentantenhaus. Dort haben die Republikaner derzeit nur eine sehr knappe Mehrheit. Das hat zur Folge, dass ein kleinerer Kreis an extremen Abgeordneten der eigenen Partei den Vorsitzenden McCarthy vor sich hertreiben konnte.
„Bring it on“
Der Antrag bedeutet nicht, dass McCarthy seinen Posten als „Speaker“ automatisch verliert. Dafür ist eine Mehrheit im Repräsentantenhaus nötig. Eine Abstimmung könnte mit Anträgen auch noch verhindert werden. Die Kongresskammer muss sich in den kommenden Tagen damit beschäftigen.
Noch nie hat ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch einen solchen Schritt sein Amt verloren, und es gab in den vergangenen Jahrzehnten überhaupt nur vereinzelte Male einen solchen Antrag. Gaetz kündigte aber bereits an, er werde im Zweifel diverse Male einen solchen Antrag gegen McCarthy stellen, um zum Ziel zu kommen.
McCarthy hatte sich zuletzt siegesgewiss gegeben und versichert, er werde nie aufgeben und auch diesen Widerstand überwinden. Auch gestern reagierte er umgehend auf Twitter (X): „Bring it on“ (etwa: Versuch es nur!), schrieb der Kalifornier.