EU-Abgeordnete geben grünes Licht für neuen Klimakommissar

Die Abgeordneten im Umweltausschuss des Europaparlaments haben grünes Licht für den neuen Klimakommissar Wopke Hoekstra und den neuen Beauftragten für das Klimaschutzpaket „Green Deal“, Maros Sefcovic, gegeben. Für beide Kandidaten gab es heute im Ausschuss eine Zweidrittelmehrheit, wie der Vorsitzende Pascal Canfin in Straßburg mitteilte.

Das EU-Parlament soll morgen über die Nominierung abstimmen. Die Zustimmung gilt nach der Einigung im Umweltausschuss als gesichert. Abgeordnete von Konservativen, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen sprachen sich Canfin zufolge sowohl für Hoekstra als auch für Sefcovic aus. Beide hätten überzeugende Antworten auf die anstehenden Fragen geliefert.

Hoekstra und Sefcovic kündigten an, sich für eine Reduktion der Treibhausgasemissionen in der EU um mindestens 90 Prozent bis 2040 einzusetzen. Insbesondere habe Sefcovic einen klaren Zeitplan für die ausstehenden Gesetzesvorhaben im Zuge des „Green Deal“ vorgelegt, sagte Canfin.

Nach den Anhörungen der beiden Kandidaten am Montag und gestern im EU-Parlament hatten die Abgeordneten zunächst Zweifel geäußert. Vor allem die Nominierung des ehemaligen niederländischen Außenministers Hoekstra war umstritten: Grüne, Sozialdemokraten und Liberale befürchteten, der konservative Politiker könnte als Kommissar die Klimaziele der EU verwässern.