Start für Untersuchung von Chinas E-Auto-Subventionen

Die EU-Kommission hat heute eine Antisubventionsuntersuchung gegen Elektroautos aus China gestartet, wie die Brüsseler Behörde mitgeteilt hat.

Konkret geht es um den Verdacht, dass sich chinesische Staatshilfen für E-Autohersteller aus dem Land negativ auf europäische Produzenten auswirken. Sollte die Untersuchung diesen Verdacht erhärten, könnte die EU-Kommission Maßnahmen ergreifen, um faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen.

„Die Antisubventionsuntersuchung wird sorgfältig, fair und faktenbasiert sein“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie hatte die Untersuchung bereits in ihrer Rede zur Lage der Union Mitte September angekündigt. Im Vorfeld der nunmehrigen Ankündigung habe es bereits Gespräche mit der Regierung in Peking gegeben.

Die EU-Kommission führt die Untersuchung auf eigene Initiative durch. Es habe keine formale Beschwerde der EU-Industrie gegeben, hieß es. Die Prozedur kann bis zu 13 Monate dauern, erste Maßnahmen könnten nach neun Monaten eingeführt werden. Dazu zählen potenziell Tarife auf oder fixierte Einfuhrpreise für E-Autos aus China.