Scholz warnt Aserbaidschan vor Gebietsansprüchen an Armenien

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat die Gesprächsabsage des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew eines für heute geplanten Friedensgesprächs mit Armenien heruntergespielt – zugleich aber vor Gebietsansprüchen der Regierung in Baku gewarnt.

Er unterstütze die Bemühungen von EU-Ratspräsident Charles Michel, Vertreter beider Kaukasus-Länder mit Frankreich und Deutschland an einen Tisch zu bekommen, sagte Scholz gestern Abend in Berlin.

Er habe selbst mit Alijew und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan gesprochen. „Mein Wille ist, möglich zu machen, dass die Gespräche jetzt nicht abgebrochen werden“, so Scholz. Man müsse alles tun, um eine militärische Auseinandersetzung zu vermeiden, und „dass auch keine Gebietsansprüche gegenüber Armenien jetzt hier formuliert werden“, so der Kanzler.

Am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft im spanischen Granada war ein Gespräch von Paschinjan, Alijew, Michel und Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geplant. Alijew habe sich gewünscht, dass auch die Türkei als Aserbaidschans Verbündeter in dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken bei dem Treffen vertreten sein sollte, meldete die aserbaidschanische Agentur APA. Frankreich und Deutschland hätten das aber abgelehnt.