Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat die wegen einer Blockade innerhalb der türkis-grünen Koalition ausständigen Postenbesetzungen in der Republik als einen „auf Dauer nicht haltbaren Zustand“ bezeichnet. Er sei aber „zuversichtlich, dass das auch gelöst werden kann“, sagte Kogler gestern Abend in der ZIB2: „Ich werde meinen Beitrag dazu leisten.“
„So soll es jedenfalls nicht bleiben“, räumte der Vizekanzler ein. Er gehe davon aus, dass es nun „relativ rasch“ gehen könne – „in den nächsten Wochen und Monaten“. Jedenfalls wäre eine Einigung in diesem Jahr „erstrebenswert“.
Bei etlichen Postenbesetzungen blockieren ÖVP und Grüne einander seit geraumer Zeit. Bei der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) etwa seit eineinhalb Jahren, beim Bundesverwaltungsgericht (BvWG) seit mehreren Monaten. Seit Anfang des Jahres endete zudem die Funktionsperiode für einige Mitglieder und Ersatzmitglieder des Weisungsrates. Ebenso sind Positionen im Generalrat der Nationalbank (OeNB) vakant.