Russland bereitet Abkehr von Atomwaffentestverbot vor

Russland werde nach Regierungsangaben nur dann wieder einen Atomtest unternehmen, wenn die USA das auch täten: Das sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow laut amtlicher russischer Nachrichtenagentur TASS heute.

Das Außenministerium in Moskau sei allerdings dabei, einen Gesetzesentwurf zu verfassen, nach dem Russland die Ratifizierung des Vertrags zum Verbot von Atomwaffentests widerrufen wird.

Konkret geht es um die in Wien ansässige Organisation des Vertrags über ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO). Seit gestern hat das russische Parlament zehn Tage Zeit, um die Details zu klären. Präsident Wladimir Putin hatte bereits öffentlich erklärt, dass Russland Atomtests wieder aufnehmen könnte.

Vertrag ratifiziert, aber nicht in Kraft

Der Atomteststoppvertrag (CTBT) von 1996 verbietet alle Atomwaffentests für militärische und zivile Zwecke weltweit. Zwar haben ihn 187 Länder unterzeichnet und 178 ratifiziert, er ist aber noch nicht in Kraft getreten. Es fehlen Unterschriften von neun Ländern und Ratifizierungen von 18, darunter China, die USA, der Iran und Nordkorea.

Die Organisation mit Sitz in Wien, die erst offiziell wird, wenn der CTBT in Kraft tritt, hat trotzdem bereits ein weltweites Überwachungssystem aufgebaut, mit dem Atomwaffenexplosionen registriert werden können. So wurden etwa Bombentests Nordkoreas registriert. Russland unterschrieb 1996 und ratifizierte im Jahr 2000.