In Israel und im Gazastreifen gibt es nach Angaben des UNO-Menschenrechtsrats klare Anzeichen, dass in den vergangenen Tagen Kriegsverbrechen verübt worden sind. „Zivilistinnen und Zivilisten als Geiseln zu nehmen und als menschliche Schilde zu benutzen sind Kriegsverbrechen“, teilte sie heute in einer Erklärung in Genf mit.
Alle, die das humanitäre Völkerrecht verletzt oder Zivilistinnen und Zivilisten ins Visier genommen hätten, müssten zur Rechenschaft gezogen werden, verlangte die Untersuchungskommission, die der UNO-Menschenrechtsrat 2021 eingesetzt hat.
Berichte, dass bewaffnete Palästinenser Hunderte unbewaffnete Zivilistinnen und Zivilisten im Süden Israels erschossen haben, seien verabscheuungswürdig, so die Kommission. Sie verlangte die sofortige und bedingungslose Freilassung der entführten Menschen.
Die von Israel verkündete komplette Abriegelung des Gazastreifens werde zweifellos Menschenleben kosten und sei eine kollektive Bestrafung, hieß es.
Türk: „Situation entschärfen“
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hatte zuvor Entsetzen über Berichte geäußert, wonach militante Palästinenser entführte israelische Geiseln im Gazastreifen misshandeln. Einige Menschen seien wie Trophäen zur Schau gestellt worden, sagte eine Sprecherin des UNO-Menschenrechtsbüros.
Türk rief alle Regierungen mit Einfluss in der Region auf, Schritte zu unternehmen, „um die Pulverfasssituation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten“ zu entschärfen. Nach Informationen des UNO-Menschenrechtsbüros hätten israelische Vergeltungsschläge unter anderem Wohnhäuser und Schulen in Gaza getroffen.
Türk, sagte in Richtung der Regierung in Jerusalem, die von Israel angeordnete Abriegelung des dicht besiedelten Gazastreifens sei nicht mit dem Völkerrecht zu vereinbaren.
Das humanitäre Völkerrecht verlange auch bei Angriffen jederzeit absolute Vorsicht, um Opfer unter Zivilistinnen und Zivilisten zu vermeiden. Dafür reiche keine Warnung vor einem bevorstehenden Angriff, fügte die Sprecherin hinzu.
Israel weist Türks Kiritk zurück
Israel reagierte prompt und scharf auf die Kritik Türks. „Mehr als 900 unschuldige Israelis sind tot. Tausende sind verwundet. 260 wurden bei einem Musikfestival getötet. 100 wurden in einem einzigen Kibbuz ermordet. Und trotzdem kann der Hochkommissar sich nicht durchringen, diese barbarischen Taten als Terrorismus zu bezeichnen“, teilte die Vertretung Israels in Genf mit.