Eine für heute geplante Demonstration von propalästinensischen Gruppen in Berlin darf nicht stattfinden. Die Versammlungsbehörde hat die angemeldete Kundgebung in Berlin-Neukölln und -Kreuzberg untersagt.
Die Veranstalter warfen der Polizei Rassismus vor und kündigten weitere Aktionen an. Die Demo sei „mit rassistischer Begründung“ untersagt worden, schrieb die Initiative Palästina Kampagne im Internet.
Mit Blick auf die Zukunft hieß es dort: „Wir werden uns jedoch nicht zum Schweigen bringen lassen. Wir informieren über kommende Schritte, um Palästina in Berlin auf die Straße zu bringen.“
Die Initiative hatte seit Montag zu der Demonstration mit 250 angemeldeten Teilnehmenden aufgerufen. Zuvor hatte am Samstag der Großangriff der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel begonnen.
Die Polizei argumentierte, die Demonstrationen seien eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Dabei gehe es um die aktuelle Lage im Nahen Osten und Straftaten bei ähnlichen früheren Demonstrationen, etwa am Wochenende. Am Samstag hatte das propalästinensische Netzwerk Samidoun den Angriff auf Israel gefeiert, indem es Süßigkeiten auf der Sonnenallee in Berlin-Neukölln verteilte.