Selenskyj: Würde mich nur im Krieg Wiederwahl stellen

Nach einem derzeit noch nicht absehbaren Ende des russischen Angriffskrieges will sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eigenen Angaben zufolge nicht mehr der Wiederwahl stellen.

„Wenn der Krieg fortgesetzt wird: ja. Wenn der Krieg beendet ist: nein“, sagte er in einem in der Nacht auf heute veröffentlichten Interview für die rumänische Nachrichtenseite Digi24. Während des Krieges gegen Russland könne er nicht davonlaufen, fügte er hinzu.

Reguläre Präsidentschaftswahlen gemäß der Verfassung wären in der Ukraine für den 31. März 2024 vorgesehen. Gemäß dem geltenden Kriegsrecht, das nach Russlands Einmarsch im Februar 2022 verhängt wurde, sollen sie aber nicht abgehalten werden. Auch die ursprünglich für diesen Oktober geplanten Parlamentswahlen wurden auf unbestimmte Zeit verschoben.

Zugleich gab es immer wieder von verschiedenen Seiten Rufe nach einer Änderung der Gesetze und der Abhaltung von Wahlen auch in Kriegszeiten. Selenskyj hat das unter anderem im Hinblick auf die fehlende Finanzierung des von ausländischen Geldern abhängigen Landes bisher abgelehnt.

Der 45-Jährige war noch vor Russlands Invasion im Jahr 2019 zum ukrainischen Staatsoberhaupt gewählt worden. Damals hatte er bereits gesagt, er sei nur für eine Amtszeit angetreten. Später jedoch schloss er auch eine Wiederwahl nicht aus.