Als Reaktion auf politischen Druck hat der Kurznachrichtendienst Twitter (X) die Löschung von Hunderten Nutzerkonten mit Verbindungen zur radikalislamischen Hamas gelöscht.
„Wir werden weiterhin umgehend auf Anfragen von Strafverfolgungsbehörden aus der ganzen Welt einschließlich der EU-Mitgliedsstaaten reagieren“, sagte Chefin Linda Yaccarino heute.
Vor zwei Tagen hatte die EU-Kommission das Unternehmen ermahnt, gegen illegale Inhalte im Zusammenhang mit dem Angriff der Hamas auf Israel vorzugehen. Dabei stellte sie Twitter ein Ultimatum von 24 Stunden, um eine „schnelle, genaue und vollständige Antwort“ auf das Thema zu liefern.
Kommission um Details gebeten
Yaccarino ging nicht direkt auf die von der Kommission erwähnten Berichte über die Verbreitung unter anderem von manipulierten Bildern, Mitschnitten aus Videospielen sowie falschen Informationen ein. Yaccarino forderte die Kommission auf, dem Dienst konkrete Details zu mutmaßlichen Verstößen vorzulegen, damit man Nachforschungen dazu anstellen könne.
Die Antwort passt zu ersten Reaktionen von Eigentümer Elon Musk, der Breton zurückschrieb, dieser solle die Verstöße auflisten, „damit die Öffentlichkeit sie sehen kann“. Die EU-Kommission konterte: „Die Berichte Ihrer Nutzer – und der Behörden – über Falschinformationen und die Verherrlichung von Gewalt sind Ihnen gut bekannt.“ Musk gab sich auch später ahnungslos, was gemeint sei.
In der Zwischenzeit erinnerte die EU auch die Facebook-Mutter Meta an die Pflicht, die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.