Kommission verwarnt TikTok wegen „Fake News“ zu Nahost-Krieg

Wegen Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg in Nahost hat die EU-Kommission nun auch den Onlinedienst TikTok verwarnt. „Wir haben Informationen, dass TikTok genutzt wird, um illegale Inhalte und Falschinformationen in der EU zu verbreiten“, schrieb EU-Digitalkommissar Thierry Breton heute an TikTok-Chef Shou Zi Chew.

Ähnliche Warnungen hatte Breton bereits an den Onlinedienst Twitter (X) und den Facebook-Mutterkonzern Meta ausgesprochen.

Die Plattform habe eine „besondere Verantwortung“, Kinder und Jugendliche vor gewaltsamen Inhalten wie etwa der Darstellung von Geiselnahmen zu schützen. Solche Videos seien auf der Plattform „weitreichend im Umlauf, ohne angemessene Schutzmaßnahmen“, sagte Breton. „Illegale Inhalte“ lösche TikTok nicht rechtzeitig.

24-Stunden-Frist für Maßnahmen

Gerade Minderjährige würden den Onlinedienst nutzen, um sich über das Geschehen zu informieren, fügte Breton hinzu. Deshalb sollten „verlässliche Quellen angemessen von terroristischer Propaganda unterscheidbar sein“. TikTok solle innerhalb von 24 Stunden Maßnahmen vorlegen, wie der Onlinedienst gegen Falschinformationen vorgehen wolle.

Nach Ansicht von Forscherinnen und Forschern werden Onlinenetzwerke seit dem Großangriff der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel und den Vergeltungsangriffen Israels auf den Gazastreifen mit Fehlinformationen geflutet. Ausmaß und Geschwindigkeit der Verbreitung von „Fake News“ seien beispiellos.