Nach zahlreichen Hinweisen auf illegale und irreführende Beiträge zum Angriff der islamistischen Hamas auf Israel beim Onlinedienst Twitter (X) fordert die EU-Kommission Antworten von der Firma des Tech-Milliardärs Elon Musk.
Man untersuche die Einhaltung des neuen EU-Digitalgesetzes DSA unter anderem mit Blick auf den Umgang mit Beschwerden, teilte die Kommission heute in Brüssel mit.
Das Unternehmen muss nun bis zum 18. Oktober Fragen zu Aktivierung und Funktionsweise seines Krisenprotokolls beantworten und hat bis Ende des Monats Zeit, die restlichen eingeforderten Informationen zu übermitteln. Auf Basis der Antworten werde die Kommission über ein förmliches Verfahren entscheiden, hieß es weiter. Die Behörde verwies auch darauf, dass sie Strafen für unvollständige und irreführende Antworten verhängen könne.
Knappe Antworten von Yaccarino
Nach der Hamas-Attacke auf Israel berichteten User und Userinnen, Fachleute und Politiker von Beiträgen mit Gewaltaufrufen sowie Falschinformationen. EU-Kommissar Thierry Breton hatte das Unternehmen bereits Anfang der Woche dazu aufgerufen, die Kontrolle der Inhalte auf den Prüfstand zu stellen.
Twitter-Chefin Linda Yaccarino zählte in einer gut dreiseitigen Antwort am Mittwochabend (Ortszeit) die allgemeinen Plattformregeln und dementsprechend von Twitter (X) ergriffene Maßnahmen gegen illegale Inhalte auf. Sie ging nicht direkt auf die von Breton erwähnten Berichte über die Verbreitung manipulierter Bilder sowie Mitschnitte aus Videospielen ein, die als echte Videoaufnahmen ausgegeben wurden.