Nahost: Resolutionsentwürfe aus Russland und Brasilien

Russland und Brasilien haben zwei unterschiedliche Resolutionsentwürfe in den UNO-Sicherheitsrat eingebracht, um der jüngsten Gewalteskalation im Nahen Osten zu begegnen. Im russischen Text werden unter anderem eine „humanitäre Feuerpause“ sowie die Freilassung der von der Islamistenorganisation Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln gefordert, wie die dpa mit Verweis auf Diplomatenkreise berichtet. Die Hamas wird in dem gestern hinter verschlossenen Türen präsentierten Papier allerdings nicht direkt genannt.

Brasilien, das dem mächtigsten UNO-Gremium derzeit vorsitzt, verlangt in seinem Entwurf neben dem Zugang für humanitäre Hilfe unter anderem, dass Israel seine Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem nördlichen Gazastreifen rückgängig macht. Damit folgt das Papier den Aussagen der Vereinten Nationen, die die Evakuierung des dicht besiedelten Küstengebiets binnen 24 Stunden als unmöglich bezeichnet hatten und vor einem humanitären Desaster warnten.

Die Entwürfe erhöhen den Druck auf Israel vor der erwarteten großangelegten Bodenoffensive im Gazastreifen. Ob die Resolutionen im Weltsicherheitsrat abgestimmt werden, war zunächst nicht klar. Eine Annahme eines der Texte gilt als äußerst unwahrscheinlich, vor allem weil die USA den Verbündeten Israel in der Vergangenheit stets mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt haben.