Der Hamas-Großangriff auf Israel und das dabei verübte Massaker an Israelis und ausländischen Staatsangehörigen stellen „höchstwahrscheinlich ein internationales Verbrechen des Völkermordes dar, das durch die Völkermordkonvention und das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs verboten ist“.
Das schreiben 240 Rechtsexpertinnen und -experten in einem offenen Brief. Die „weitreichenden, schrecklichen Taten“ seien offenbar mit der „Absicht, eine nationale Gruppe – Israelis – ganz oder teilweise zu vernichten“, durchgeführt worden. Das sei ein von der Hamas ausdrücklich erklärtes Ziel, schreiben die Fachleute. Die Attacke bezeichnen sie als „grobe Verletzung des Völkerrechts, insbesondere des internationalen Strafrechts“.
Gezielte „Kriegsverbrechen“ durch Hamas
Bei ihren Angriffen seien die Hamas-Kämpfer gezielt gegen die Zivilbevölkerung vorgegangen und hätten dabei „Mord, Folter, Vergewaltigung, Verstümmelung und Schändungen begangen“. Jede dieser Taten stelle ein Kriegsverbrechen dar, „für das die Täter in vollem Umfang zur Rechenschaft gezogen werden müssen“, heißt es in dem Brief.
Die Juristinnen und Juristen fügen hinzu, dass die Hamas mehr als 150 Menschen entführt habe, von denen die meisten Zivilisten sind. Die Geiselnahmen stellten ein Kriegsverbrechen dar – umso mehr, als das Recht, Kriegsgefangene zu nehmen, nicht auf Terrorgruppen wie die Hamas zutreffe.
Professoren und Professorinnen von renommierten Unis
Laut der israelischen Nachrichtenseite Ynet geht der Brief auf eine Initiative des ehemaligen israelischen Staatsanwalts Dan Eldard und den früheren stellvertretenden Generalstaatsanwalt Ras Nisri zurück.
Unter den Unterzeichnern finden sich Professorinnen und Professoren von Harvard und Columbia University, dem King’s College London und der Hebräischen Universität Jerusalem. Auch der Wiener Professor für internationales Recht, Michael Waibel, unterschrieb den offenen Brief.