Polen erwartet heute in den Mittagsstunden die Bekanntgabe des Endergebnisses der Parlamentswahl. Nach den Prognosen auf der Grundlage von Nachwahlbefragungen und Teilauszählungen zeichnet sich ein Machtwechsel ab.
Zwar liegt die oppositionelle liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) des ehemaligen Ministerpräsidenten und früheren EU-Ratspräsidenten Donald Tusk Prognosen zufolge mit 31 Prozent nur auf Platz zwei, doch die seit acht Jahren regierende nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verfehlte die absolute Mehrheit – auch wenn sie mit 36,1 Prozent der Stimmen stärkste Partei werden dürfte.
Die KO kommt laut Prognosen auf 158 Mandate. Sie könnte mit dem christlich-konservativen Dritten Weg (14 Prozent) und dem Linksbündnis Lewica (8,6 Prozent) eine Koalition bilden. Das Dreierbündnis könnte auf 249 Abgeordnete zählen und hätte eine Mehrheit im Parlament, wenn das offizielle Endergebnis die Ergebnisse von Nachwahlbefragungen des Meinungsforschungsinstituts Ipsos bestätigt.
Langwierige Regierungsbildung erwartet
Der PiS wurden 196 Sitze im neuen Parlament vorhergesagt. Die Mehrheit liegt bei 231 der 460 Mandate. Als Koalitionspartner kommt nur die ultrarechte Konfederacja infrage, mit deren 15 Mandaten es laut Prognosen aber ebenfalls nicht für eine Regierungsmehrheit reicht.
Das Kräfteverhältnis im Parlament kann sich noch durch Nuancen von wenigen Prozentpunkten für kleinere Parteien verschieben. Erwartet wird eine langwierige Regierungsbildung.
Auffällig war die hohe Wahlbeteiligung von 73,9 Prozent. Präsident Andrzej Duda sprach von einem „überwältigenden Ergebnis“. Es war die höchste Beteiligung seit dem Ende des Kommunismus 1989. Beobachterinnen und Beobachter werten die hohe Wahlbeteiligung auch als Zeichen, dass die Bevölkerung einen Wandel möchte.