Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, Twitter (X) aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Techmilliardärs mit dem Digitalgesetz DSA, schreibt die Website Business Insider unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Onlineplattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen.
Fragenkatalog der EU-Kommission
X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt. Grund waren Hinweise auf die Ausbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel.
Verweis auf manipulierte Berichte
EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien. Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen.