Im Kampf gegen Falschnachrichten und Hetze im Internet erhöht die Europäische Union den Druck auf Meta und TikTok. Die Facebook-Mutter und die Kurzvideoplattform müssen bis zum 25. Oktober einen Fragenkatalog zu ihren Maßnahmen gegen Desinformation und Hassrede im Zusammenhang mit den Kämpfen zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel beantworten, wie die EU-Kommission heute mitteilte.
Außerdem wollen die Behörden wissen, wie die Konzerne die Manipulation von Wahlen verhindern wollen. Der bei Jugendlichen besonders beliebte Dienst TikTok soll darüber hinaus Auskunft über Vorkehrungen zum Schutz von Minderjährigen geben. Hierfür haben die Firmen bis zum 8. November Zeit.
Vergangene Woche hatte EU-Industriekommissar Thierry Breton sowohl Meta als auch TikTok gerügt und sie an die Einhaltung ihrer Pflichten unter dem Digital Services Act (DSA) erinnert. Sollte die EU-Kommission mit den nun angeforderten Antworten der Unternehmen nicht zufrieden sein, kann sie formelle Ermittlungen einleiten. Bei Twitter (X) hat sie das bereits getan. Bei Verstößen gegen den DSA drohen Strafen bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes.
Meta hat früheren Aussagen zufolge einen Krisenstab eingerichtet, um rund um die Uhr Beiträge auf den Plattformen des Konzerns zu überwachen. Außerdem arbeite man mit externen Experten zusammen, um Fakten zu prüfen. TikTok hatte mitgeteilt, für die Moderation von Inhalten verstärkt Menschen mit Arabisch- und Hebräischkenntnissen einzustellen.