Handelsstreit mit USA: Keine Einigung

Die EU und die USA sind mit dem Versuch gescheitert, wichtige Handelskonflikte zu einem Gipfeltreffen gestern beizulegen. Nach Angaben von Diplomaten konnten sich beide Seiten nicht darauf verständigen, wie Wettbewerbsnachteile für europäische Stahl- und Aluminiumexporteure auf dem US-Markt langfristig beseitigt werden könnten.

Zudem gab es keine Einigung auf ein geplantes Abkommen über Handelserleichterungen für Mineralien zur Herstellung von Fahrzeugbatterien. Dieses soll sicherstellen, dass EU-Unternehmen nicht wegen eines neuen US-Subventionsprogramms aus Autozulieferketten ausgeschlossen werden.

Als Grund für das Scheitern der Verhandlungen vor dem Spitzentreffen zwischen US-Präsident Joe Biden, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel im Weißen Haus wurde von Brüsseler Seite ein unzureichendes Entgegenkommen der USA genannt. Für den Streit über die Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte wollten die USA demzufolge nur Lösungen akzeptieren, die nicht im Einklang mit Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) stehen.