Richter kippt Milliardenstrafe gegen Nigeria

Ein britisches Gericht hat eine elf Milliarden Dollar schwere Strafe gegen Nigeria im Zusammenhang mit einem gescheiterten Erdgasprojekt aufgehoben und scharfe Kritik an der Gegenpartei sowie beteiligten Anwälten geübt.

Richter Robin Knowles befand gestern, dass die Firma Process & Industrial Developments (P&ID) mit Sitz auf den Britischen Jungferninseln bei Vertragsschluss im Jahr 2010 einen nigerianischen Ölbeamten bestochen hatte. P&ID habe das bei einem Schiedsverfahren nach dem Scheitern des Deals verschwiegen. Der Fall zeige, was einige Menschen für Geld tun würden, „von Gier getrieben und bereit, auf Korruption zurückzugreifen, ohne daran zu denken, was ihre Bereicherung für andere bedeutet“. P&ID erklärte, man sei enttäuscht und prüfe weitere Schritte.

Nigerias Präsident Bola Tinubu bezeichnete das Urteil als Schlag gegen die Ausbeutung Afrikas. „Nationalstaaten können nicht länger durch wirtschaftliche Verschwörungen von privaten Unternehmen und korrupten Beamten in Geiselhaft genommen werden.“

Die 6,6 Milliarden Dollar hätten dem Zehnfachen des nigerianischen Gesundheitsetats von 2019 entsprochen. Sie waren P&ID 2017 von einem Schiedstribunal als Ausgleich für entgangene Gewinne zugesprochen worden, nachdem ein 20-Jahres-Vertrag für Bau und Betrieb einer Erdgasanlage geplatzt war. Richter Knowles kündigte eine neue Anhörung darüber an, ob der Fall wieder an das Schiedsgericht übertragen oder die Strafe gestrichen wird.