Sozialisten und Linke in Spanien einig über Koalitionsdeal

Spaniens Sozialisten (PSOE) und das Linksbündnis Sumar haben nach eigenen Angaben eine Einigung auf ein Programm für eine gemeinsame Regierungskoalition erzielt. Wie beide Seiten heute sagten, enthält der Deal die Reduzierung der gesetzlichen Arbeitszeit bei gleichbleibender Entlohnung. Eine Mitte-links-Koalition braucht aber zusätzliche Unterstützung für eine Mehrheit im Parlament durch katalanische Separatisten.

Letztere verlangen für ihre Unterstützung unter anderem eine Amnestie für katalanische Unabhängigkeitsaktivisten, die 2017 mit ihrem Separatismusanliegen scheiterten. Kommt es zu keiner allumfassenden Einigung aller nötigen Partner, finden im Jänner Neuwahlen statt.

Spaniens König Felipe VI. hatte den bisherigen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez Anfang Oktober mit der Regierungsbildung betraut. Der Sozialist muss versuchen, eine Mehrheit für seine Wahl zum Regierungschef zusammenzubekommen, nachdem zuvor der Konservative Alberto Nunez Feijoo damit gescheitert war. Das Mitte-rechts-Lager war bei der Parlamentswahl am 23. Juli knapp an einer Mehrheit vorbeigeschrammt.