Streit über Gaza-Waffenstillstand vor Lösung

Im Streit in der EU über Forderungen nach einem sofortigen humanitären Waffenstillstand für den Gazastreifen könnte es einen Kompromiss geben. Nach Informationen der dpa aus EU-Kreisen wird es nach Verhandlungen bei einem Ministertreffen in Luxemburg für möglich gehalten, dass sich die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen morgen für Feuerpausen für sichere Hilfslieferungen aussprechen.

Die Verwendung des Wortes „Pausen“ im Plural könnte demzufolge deutlich machen, dass die EU Israel nicht auffordert, den Kampf gegen die Terrororganisation Hamas mit sofortiger Wirkung einzustellen. Diesen Eindruck wollen Länder wie Deutschland und Österreich unbedingt vermeiden.

Bei einem EU-Außenministertreffen hatte es Streit über das Thema gegeben. „Es wird nur Frieden und Sicherheit für Israel und die Palästinenserinnen und Palästinenser geben, wenn der Terrorismus bekämpft wird“, hieß es aus Deutschland. Man sehe, dass die Hamas weiterhin Israel mit Raketen angreife.

Länder wie Spanien und Irland stellten sich hingegen hinter Guterres und setzten sich dafür ein, dass sich die EU dessen Aufruf anschließt. So sagte beispielsweise der irische Außenminister Micheal Martin, das Leid unschuldiger Zivilisten habe ein Ausmaß erreicht, das eine sofortige Einstellung der Kämpfe erfordere. Eine Einigung in dem Streit soll nun morgen beim EU-Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs erfolgen.