Chefposten im US-Parlament: Weiterer Kandidat nominiert

Kurz nach dem Scheitern des dritten Kandidaten für die Repräsentantenhaus-Spitze haben die US-Republikaner mit Mike Johnson ihren vierten Kandidaten binnen nur zwei Wochen nominiert.

Der Abgeordnete aus dem US-Bundesstaat Louisiana gewann eine parteiinterne Abstimmung, wie die republikanische Abgeordnete und Konferenzvorsitzende Elise Stefanik gestern (Ortszeit) erklärte.

Damit setzte sich Johnson als Kandidat für die Nachfolge des vor drei Wochen abgesetzten Vorsitzenden Kevin McCarthy durch.

Emmer warf Stunden zuvor das Handtuch

Kurz zuvor hatte der Kandidat Tom Emmer – nur wenige Stunden nach seiner Nominierung – das Handtuch geworfen. Davor war deutlich geworden, dass der Fraktionsgeschäftsführer der Republikaner angesichts parteiinterner Widerstände kaum Chancen auf das dritthöchste Staatsamt in den USA hatte.

Der zunächst von den Republikanern nominierte Mehrheitsführer Steve Scalise hatte seine Kandidatur zurückgezogen, nachdem klar geworden war, dass er die notwendige Mehrheit verfehlen würde.

Der daraufhin nominierte rechte Hardliner Jim Jordan war im Plenum bei drei Anläufen klar durchgefallen. Die Fraktion entzog dem Vertrauten von Ex-Präsident Donald Trump daraufhin am Freitag die Nominierung.

Das Repräsentantenhaus ist schon seit drei Wochen gelähmt und kann damit keine Gesetze und keine neuen Militärhilfen für Israel und die Ukraine beschließen. Der bisherige republikanische „Speaker“ Kevin McCarthy war am 3. Oktober durch eine Revolte rechter Hardliner in den eigenen Reihen gestürzt worden. Es folgte ein wochenlanges Chaos bei der Suche nach einem Nachfolger.