Angesichts des Krieges zwischen Israel und der Hamas hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson vor einer erhöhten Terrorgefahr in Europa gewarnt. „Es gibt ein gewaltiges Risiko einer höheren terroristischen Bedrohung in Europa in Verbindung mit der Lage in Nahost“, sagte sie heute mehreren europäischen Zeitungen. Das größte Risiko sieht sie darin, „dass Leute, die schon hier sind, schon radikalisiert sind, Angriffe verüben könnten“.
Die Innenkommissarin verwies laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zufolge auf eine Reihe von Initiativen der Kommission und Gesetzesverschärfungen, die jetzt genutzt werden könnten. Zum besseren Schutz religiöser Stätten und öffentlicher Räume gebe es Leitlinien und finanzielle Hilfen durch die Kommission.
Besserer Austausch zwischen Polizeibehörden gefordert
Zudem forderte Johansson einen besseren Datenaustausch zwischen Polizeibehörden und verwies auf die EU-Verordnung über die Bekämpfung terroristischer Onlineinhalte.
Die Verordnung verpflichtet etwa Netzbetreiber, binnen einer Stunde terroristische Inhalte zu entfernen, wenn sie eine entsprechende Anordnung einer nationalen Behörde erhalten. Das Instrument werde Johansson zufolge von Staaten aber insgesamt nur „als letztes Mittel“ genutzt.