In der EU wird an einem zwölften Paket mit Sanktionen gegen Russland gearbeitet. Wie mehrere ranghohe EU-Beamte heute in Brüssel sagten, gibt es Pläne für die Beschränkung des Handels mit Diamanten aus Russland. Zudem könnte es unter anderem ein Importverbot für Aluminium sowie Exportbeschränkungen für weitere Güter geben, die sich nicht nur zivil, sondern auch militärisch nutzen lassen.
Es sei unglaublich, was für Bauteile von den Ukrainern in russischen Raketen gefunden würden, sagte ein Beamter zu den Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Manchmal würden so Mikrochips entdeckt, die normalerweise in Kühlschränken verbaut seien.
Belgien legt sich gegen Diamanten quer
Im Gegensatz zu Großbritannien hat die EU bisher kein Importverbot für Diamanten und Aluminium aus Russland angekündigt. Grund war bis dato vor allem der Widerstand Belgiens, wo die flämische Hafenstadt Antwerpen seit dem 16. Jahrhundert eines der bedeutendsten Diamantenzentren der Welt ist. Russland gilt wiederum als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. 2021 erzielte der staatliche Diamantenförderer Alrosa Einnahmen von 332 Milliarden Rubel (rund 3,23 Mrd. Euro).
Konkrete Vorschläge für das Sanktionspaket wurden laut Informationen der dpa bereits am Wochenende von der EU-Kommission Vertretern der Mitgliedsstaaten präsentiert. Im Idealfall soll es noch in diesem Jahr beschlossen werden. Das bisher letzte Paket war im Juni in Kraft getreten. Es umfasste Strafmaßnahmen gegen weitere Personen und Organisationen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen, aber auch ein Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen.
Schon länger gibt es unter anderem ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute. Die Liste der wegen des Ukraine-Konflikts sanktionierten Personen und Unternehmen umfasst mittlerweile rund 1.800 Einträge.