Fünf Monate nach der Parlamentswahl in Montenegro hat das Parlament des kleinen Westbalkan-Staats einer neuen Regierung zugestimmt.
Für das Kabinett des proeuropäischen Ministerpräsidenten Milojko Spajic von der Partei Europa Jetzt stimmten in der Nacht auf heute 46 von 66 anwesenden Abgeordneten des Parlaments mit seinen insgesamt 81 Sitzen. „Unsere Vision ist Montenegro als die Schweiz des Balkans und das Singapur Europas“, sagte Spajic vor der Abstimmung.
Die neue Regierung setzt sich aus prorussischen und proserbischen Parteien zusammen. Der Chef des proserbischen Oppositionsbündnisses Für die Zukunft Montenegros, Andrija Mandic, wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt.
Lange Koalitionsverhandlungen
Die 2022 gegründete Partei Europa Jetzt war bei der Parlamentswahl im Juni mit einem Viertel der Stimmen nur knapp als Sieger hervorgegangen, was zu langen Verhandlungen bei der Bildung einer Koalition führte. Für die Bildung eines Kabinetts hatte Spajic 90 Tage Zeit.
Das NATO-Mitglied Montenegro mit seinen 620.000 Einwohnerinnen und Einwohnern hofft seit Jahren auf eine Aufnahme in die Europäische Union und ist EU-Beitrittskandidat.
„Ich begrüße es, dass sie nun voll auf die Bewältigung des Beitrittsziels fokussiert sein sollten, und zusammen sollten wir die letzte Meile gehen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute in Montenegro, wo sie zu einem Gespräch empfangen wurde. Von Montenegro wird von der Leyen nach Belgrad weiterreisen, um den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic zu treffen.