Der deutsche Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat für seine Rede zu wachsendem Antisemitismus in Deutschland breite Zustimmung erhalten.
Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, sprach gestern von „richtigen Worten zur richtigen Zeit“, der frühere SPD-Außenminister Sigmar Gabriel schrieb auf Twitter (X): „Eine großartige Rede zum richtigen Zeitpunkt“. Auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) lobte Habecks Rede.
Habecks Wirtschaftsministerium hatte die Videobotschaft des Ministers gestern Abend auf Twitter veröffentlicht. „Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren“, stellte er darin klar. Habeck prangerte sowohl den Antisemitismus bei Islamisten und Rechtsextremen als auch jenen „in Teilen der politischen Linken“ an. Diesen gebe es „leider auch bei jungen Aktivistinnen und Aktivisten“. Antikolonialismus dürfe jedoch nicht zu Antisemitismus führen.
„Existenzrecht Israels darf nicht relativiert werden“
Nachdrücklich mahnte Habeck das Bekenntnis zur Sicherheit Israels an. „Das Existenzrecht Israels darf nicht relativiert werden“, das sei auch eine Folge der historischen deutschen Verantwortung aufgrund des Holocausts. Ebenso müsse gewährleistet sein, „dass Jüdinnen und Juden frei und sicher in Deutschland leben können“.
Das bedeute natürlich nicht, dass Kritik an Israel nicht erlaubt sei und auch „für die Rechte der Palästinenser und auch für ihr Recht auf einen eigenen Staat einzutreten“, betonte Habeck. Er verwies auf das Leben der Menschen in Gaza „in Perspektivlosigkeit und Armut“ sowie auf Gewaltakte israelischer Siedler gegen Palästinenser.
Israels Botschafter in Deutschland dankte Habeck „für die richtigen Worte zur richtigen Zeit“. Habecks Video sei „in dieser Form die Ausnahme“, sagte auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, den Sendern RTL und ntv. Schuster begrüßte die Worte des Vizekanzlers ausdrücklich. Er hob zudem hervor, diese seien ein „ausgewogenes Statement“, das auch „die berechtigten Belange der Palästinenser“ berücksichtige.