Die mit Spannung erwartete Aussage von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli wegen Falschaussage im U-Ausschuss verschiebt sich.
Schmid, der für den 17. November geladen war, ließ sich entschuldigen, wie eine Gerichtssprecherin der APA einen entsprechenden Bericht des „Kurier“ bestätigte. Zuvor hatte bereits das Magazin „Trend“ über die Absage von Schmid berichtet.
Schmid befinde sich an besagtem Tag nicht in Österreich und sei daher „nicht verfügbar“. An seiner Stelle wird der FPÖ-nahe, einstige ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer zum Ablauf der Besetzung des ÖBAG-Aufsichtsrates befragt werden. Schmid dürfte dann an einem der nächsten Verhandlungstage – entweder am 11. oder am 15. Dezember – an die Reihe kommen.
Kurz und Bonelli wird von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vorgeworfen, sie hätten als Auskunftspersonen vor dem U-Ausschuss insbesondere im Zusammenhang mit der Errichtung der ÖBAG und der Besetzung von Vorstand und Aufsichtsrat dieser Gesellschaft falsch ausgesagt.
Die ebenfalls zu einem anderen Sachverhalt wegen Falschaussage beschuldigte ehemalige Casinos-Chefin Bettina Glatz-Kremsner hatte am ersten Verhandlungstag das Angebot einer Diversion wahrgenommen.