An diesem Wochenende startete der australische Ministerpräsident Anthony Albanese seine „Versöhnungstour“ in China. Zum ersten Mal seit 2016 besucht ein australischer Regierungschef die Volksrepublik. Auf dem Programm stehen unter anderem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping und Gespräche mit Ministerpräsident Li Qiang.
Die beiden Staaten versuchen seit Monaten, einen Ausweg aus der diplomatischen Krise zu finden. Seit 2020 hatte Peking zig Handelsbeschränkungen auf australische Exporte verhängt. Die chinesische Regierung machte Australien für die Handelsprobleme verantwortlich und warf der Regierung in Canberra vor, „die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen zu verletzen“.
Die bilateralen Beziehungen wurden 2018 belastet, als Australien als erstes Land den chinesischen Tech-Riesen Huawei aus seinem 5G-Mobilfunknetzwerk verbannte. Die Beziehungen verschlechterten sich 2020 nochmals, als der damalige australische Regierungschef Scott Morrison eine unabhängige Untersuchung der Herkunft des neuartigen Coronavirus forderte.
Sorge vor Einbruch des Handels
„Die Tatsache, dass es der erste Besuch bei unserem wichtigsten Handelspartner seit sieben Jahren ist, ist ein sehr positiver Schritt, und ich freue mich auf konstruktive Diskussionen mit Präsident Xi und Premierminister Li während meines Besuches“, sagte Albanese am Samstag. „Es ist das Ergebnis unserer geduldigen, kalibrierten und bewussten Herangehensweise an die Beziehungen zu China.“
Seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Jahr rühmt sich die Regierung von Albanese, die Beziehungen zu China „stabilisiert“ zu haben. China hatte bereits vor Ankündigung des Besuchs die meisten Handelsblockaden aufgehoben. Zuletzt hatte man im Streit um chinesische Importzölle auf Wein einen Durchbruch erzielt. Albanese kündigte an, das Freihandelsabkommen zwischen China und Australien neu zu beleben.
In erster Linie geht es bei dem Dreitagesbesuch um die Wirtschaft. Denn sowie Canberra die Sorge hat, dass es zu einem Einbruch der Exporte nach China kommt, ist Peking über mangelnde chinesische Investitionen in Australien besorgt. China ist Australiens größter Exportmarkt, insbesondere für Eisenerz, Erdgas und kritische Mineralien wie Lithium.
Wirtschaftsgespräche von Inhaftierung überschattet
Der China-Besuch birgt aber auch Potenzial für verhärtete Fronten. Albanese will nämlich gegen die mangelnde Transparenz bei Chinas Umgang mit dem inhaftierten australischen Blogger Yang Hengjun protestieren. Der gebürtige Chinese, der seit 2002 die australische Staatsangehörigkeit hat, war 2019 von New York nach China gereist, nach seiner Ankunft war er verschwunden. Erst später wurde bekannt, dass er festgenommen worden ist.
Yang ist in China als Blogger bekannt. Er kommentierte regelmäßig die chinesische Politik und äußerte sich dabei zuweilen kritisch über die Kommunistische Partei. Das Außenministerium in Canberra hatte die Regierung in Peking 2019 aufgefordert, die genauen Gründe für die Inhaftierung zu nennen. Seine Familie hatte vor wenigen Tagen die Freilassung von Yang gefordert, da er in Haft sterben könnte.
„Ich werde sagen, dass Yangs Fall aufgeklärt werden muss und ich werde über seine Rechte in Haft, die Art der Inhaftierung und das Versagen transparenter Prozesse sprechen“, kündigte Albanese am Samstag an. Vor wenigen Wochen wurde die australische Journalistin Cheng Lei nach drei Jahren Haft freigelassen. Die Anklage warf ihr vor, Staatsgeheimnisse an das Ausland weitergegeben zu haben. Worum es konkret ging, blieb bis zuletzt unklar.