Die KPÖ wird bei der Nationalratswahl 2024 mit einem Duo an der Spitze in den Wahlkampf gehen: Der Grazer Tobias Schweiger, Experte für den Bereich Wohnen, und die Salzburger Pflegerin Bettina Prochaska wollen den Einzug der Kommunisten ins Parlament schaffen, so das Ziel. Beschlossen wurde das gestern bei einer gemeinsamen Konferenz der steirischen und der Bundes-KPÖ mit rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Erstmals seit 20 Jahren haben sich die steirische KPÖ und die bundesweite KPÖ wieder für eine Konferenz zusammen mit Kommunistinnen und Kommunisten aus ganz Österreich getroffen. Die Teilnehmer versammelten sich im Grazer Volkshaus und stimmten laut Bundessprecher Günther Hopfgartner bis auf eine Gegenstimme alle für ein Antreten bei der Nationalratswahl. Als Name wurde „KPÖ – Kommunistische Partei Österreich“ beschlossen.
Zum anderen wurden auch die Spitzenkandidaten gewählt: Der gebürtige Grazer Schweiger erhielt 88,9 Prozent Zustimmung für den ersten Listenplatz. Auf den zweiten Platz wurde Prochaska mit 91,9 Prozent der Stimmen gewählt. Schweiger sagte bei der Pressekonferenz nach der Stimmenauszählung: „Es freut mich, die KPÖ ins nächste Wahljahr zu führen.“ Ziel sei der Einzug in den Nationalrat, „aber wir werden uns nicht verbiegen“.
Teuerung und Neutralität als Themen
Die KPÖ will vor allem mit den Themen Teuerung, gestiegene Wohnkosten sowie Pflege und Ökologie bei der Bevölkerung punkten: „Wir wollen uns da positionieren, wo wir schon stehen, nämlich bei den Menschen und ihren alltäglichen Sorgen.“
Auch die Neutralität und die Rolle als Vermittler bei Krieg sei ein zentrales Thema: „Das bereitet den Menschen Sorgen, weil der Krieg immer näher an unser Zuhause kommt und immer mehr Menschen zu uns fliehen, weil sie vom Krieg vertrieben werden, und da kommen Fragen auf“, schilderte Schweiger. „Es gibt derzeit kein soziales Gewissen im Parlament.“ Dieses wolle man nach der Wahl im Hohen Haus sein.