Nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung Freitagabend in Essen prüfen die Ermittler das Geschehen auf strafrechtliche Relevanz. Bei der Kundgebung mit rund 3.000 Menschen in der deutschen Stadt waren auch Transparente mit islamistischem Inhalt und in arabischer Sprache zu sehen, unter anderem mit der Forderung nach der Errichtung eines Kalifats. Auch hatten Teilnehmerinnen und Teilnehmer den erhobenen Zeigefinger gezeigt, der als Geste der radikalen Islamisten gilt.
Es habe sich herausgestellt, dass das Pro-Palästina-Thema der Kundgebung vorgeschoben gewesen sei, sagte ein Polizeisprecher. Ziel sei gewesen, eine religiöse Veranstaltung auf den Straßen von Essen durchzuführen.
„Werden alles akribisch durchleuchten“
Während der Kundgebung hatte die Polizei in Sprechchören, Symbolen und Fahnen keine strafbaren Verstöße festgestellt. Angemeldet worden war die Demonstration von einer Privatperson. „Wir werden das alles im Nachhinein akribisch durchleuchten“, sagte der Sprecher. Es werde gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft geprüft, ob es eine strafrechtliche Relevanz gebe.
Die Demonstration sei „sehr laut und sehr emotional, aber friedlich“ verlaufen, hatte die Polizei nach dem Ende der Demonstration gestern gesagt. Die Polizei hatte eine Reihe von Auflagen erlassen und die Demonstration mit einem starken Aufgebot begleitet.
Tausende versammelten sich in Berlin
In Berlin versammelten sich unterdessen gestern Tausende Menschen zu einer propalästinensischen Demonstration. Zu sehen waren Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „From the river to the sea – we demand equality“ – übersetzt: Vom Fluss bis zum Meer fordern wir Gleichheit für alle.
Gemeint sind der Fluss Jordan und das Mittelmeer. Eine Rednerin forderte ein Ende der „Apartheidskultur“ und den Stopp der Bombardierungen in Gaza. Laut Polizei demonstrierten am Abend 9.000 Menschen. Die Polizei habe die Personalien einzelner Teilnehmer überprüft. Einige Plakate, die gegen die Auflagen verstoßen hätten, seien übermalt oder abgenommen worden.
Zentralrat der Muslime verurteilte Vorfälle
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland verurteilte antisemitische Vorfälle bei propalästinensischen Demonstrationen und rief zu Vorsicht bei der Teilnahme an Kundgebungen auf. Es gebe „ganz klare Verstöße, antisemitische Judenhassverstöße“, sagte der Zentralratsvorsitzende Aiman Mazyek gestern im Deutschlandfunk.