Gedankenspiele über Atomschlag: Netanjahu maßregelt Minister

Israels Premier Benjamin Netanjahu hat Kulturminister Amihai Elijahu von einer rechtsextremen Koalitionspartei nach öffentlichen Gedankenspielen über einen Atomschlag im Krieg in Nahost vorerst von Kabinettssitzungen ausgeschlossen.

Elijahu hatte einem Radiosender zur Frage über eine hypothetische nukleare Option geantwortet: „Das ist eine Möglichkeit.“ Netanjahus Büro erklärte daraufhin heute: „Elijahus Aussagen entsprechen nicht der Realität.“ Israel und sein Militär handelten gemäß dem Völkerrecht, damit keine Unschuldigen Schaden nähmen.

Die Äußerungen Elijahus fanden ein breites Echo in arabischen sowie israelischen Medien und wurden scharf kritisiert. Elijahu ruderte daraufhin zurück. „Jedem vernünftigen Menschen ist klar, dass die Bemerkung über die Atomwaffen metaphorisch gemeint war“, schrieb er in sozialen Netzwerken. Er erklärte dort auch: „Eine starke und unverhältnismäßige Antwort auf den Terrorismus ist definitiv erforderlich, die den Nazis und ihren Anhängern klarmachen wird, dass sich Terrorismus nicht lohnt.“

Elijahu ist Mitglied der Partei Jüdische Stärke, deren Vorsitzender Sicherheitsminister Itamar Ben-Gwir ist, der mehrfach wegen extremistischer Straftaten verurteilt wurde, einmal auch wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Weder Elijahu noch sein Parteichef gehören dem Kriegskabinett an.