Brüssel für EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine

Die EU-Kommission hat heute Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldawien empfohlen. Von den sieben von der Kommission an die Ukraine gestellten Voraussetzungen sind laut Bericht vier vollständig erfüllt. Die Kommission begrüßte die erheblichen Reformanstrengungen, die das Land unternommen habe.

Den Start von Beitrittsverhandlungen müssen alle 27 EU-Staaten einstimmig beschließen. Die EU-Staats- und -Regierungsspitzen könnten den Startschuss auf ihrem Gipfel Mitte Dezember in Brüssel geben. Die Ukraine und Moldawien sind seit Juni 2022 Kandidaten, mit Montenegro, Albanien, Serbien und Nordmazedonien laufen bereits Verhandlungen.

Bosnien-Herzegowina ist und bleibt Beitrittskandidat. „Sobald die Kommission zur Auffassung gelangt, dass Bosnien und Herzegowina die Beitrittskriterien erfüllt hat, wird die Kommission die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen empfehlen“, heißt es im Bericht zu Bosnien.

Georgien soll laut Empfehlung der offizielle EU-Kandidatenstatus verliehen werden, der Kosovo muss weiter warten. Die Gespräche mit der Türkei liegen wegen rechtsstaatlicher Defizite seit Jahren auf Eis.