Opposition in Polen einigt sich auf Koalitionsvertrag

Die Mitte-links-Opposition in Polen hat einen Koalitionsvertrag unterzeichnet und ist zur Regierungsübernahme bereit. Oppositionsführer Donald Tusk sagte heute in Warschau, „dass wir ab jetzt bereit sind, Verantwortung für unser Land und für die kommenden Jahre zu übernehmen“.

Die Opposition hat bisher allerdings noch keinen Auftrag zur Regierungsbildung von Präsident Andrzej Duda erhalten, dieser hatte vielmehr erst vor wenigen Tagen die rechtsnationalistische bisherige Regierungspartei PiS damit beauftragt.

Die PiS war bei der Parlamentswahl im Oktober zwar stärkste Kraft geworden, hatte aber nur 194 von 460 Mandaten errungen. Es gilt als höchst unwahrscheinlich, dass sie mit anderen Partnern eine parlamentarische Mehrheit zustande bekommt.

Dagegen hätten die oppositionelle liberal-konservative Bürgerkoalition von Ex-Regierungschef Tusk und ihre beiden Koalitionspartner – das Mitte-Bündnis Dritter Weg und die Linken – mit 248 Parlamentssitzen eine Mehrheit.