Portugal-Krise überschattet Treffen der Sozialdemokraten

Im südspanischen Malaga hat heute der Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) begonnen. Das zweitägige Treffen von Vertreterinnen und Vertretern sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien aus ganz Europa wird von der Regierungskrise in Portugal überschattet.

Der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa sagte seine Teilnahme kurzfristig ab, nachdem er am Dienstag infolge eines Korruptionsskandals zurückgetreten war.

Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa rief für den 10. März eine Parlamentsneuwahl aus. So lange bleibt der Sozialist Costa geschäftsführend im Amt.

Wahlprogramm für Europawahl 2024

In Malaga soll unter anderem das Wahlprogramm für die Europawahl 2024 ausgearbeitet werden, wie die SPE mitteilte. Im Mittelpunkt „stehen Zusammenkünfte mit europäischen Bürgerinnen und Bürgern – insbesondere mit jungen Menschen – um darüber zu beraten, wie die Demokratie gestärkt werden kann und wie sich eine Zukunft sicherstellen lässt, die auf progressiven Werten aufbaut“, hieß es.