Die Richterinnen und Richter des obersten Gerichts haben erstmals in der Geschichte der USA einem Verhaltenskodex zugestimmt. Das geht aus einer Mitteilung des Supreme Court von gestern Nachmittag (Ortszeit) hervor.
In dem Dokument ist unter anderem beschrieben, wann sie sich von einem Fall zurückziehen müssen – zum Beispiel, weil „persönliche Voreingenommenheit“ oder „ein finanzielles Interesse“ besteht. Unklar blieben die Durchsetzung des Kodex und mögliche Strafen.
Berichte über teure Geschenke
In dem Dokument räumen die obersten Richterinnen und Richter ein, dass dafür möglicherweise zusätzliche Ressourcen erforderlich seien. Das solle nun geprüft werden. Während etwa US-Bundesrichter bereits einem Verhaltenskodex unterworfen sind, gab es für das mächtigste Gericht der USA bis zur heutigen Ankündigung kein entsprechendes Regelwerk.
Berichte über teure Geschenke des texanischen Immobilienmoguls Harlan Crow an den Supreme-Court-Richter Clarence Thomas hatten zuvor eine Ethikdebatte ausgelöst – neben Thomas gerieten dabei auch seine Kollegen in den Fokus.
Am Supreme Court, dessen neun Richter auf Lebenszeit ernannt werden und gesellschaftspolitisch wegweisende Urteile fällen, vertritt Thomas in der Regel stramm konservative Positionen.