Weltweit haben Regierungen bereits ihren Beamten und Beamtinnen verboten, TikTok auf Diensthandys zu installieren. Nepal geht einen Schritt weiter und verbietet die Social-Media-App für die gesamte Bevölkerung. TikTok störe nämlich die „soziale Harmonie“ im Land, wie die Regierung gestern sagte.
„Die Regierung hat beschlossen, TikTok zu verbieten, da es notwendig war, die Nutzung der Social-Media-Plattform zu regulieren, die die soziale Harmonie, den guten Willen gestört und den Fluss von unanständigem Material begünstigt hat“, sagte Außenminister Narayan Prakash Saud nach einer Kabinettssitzung.
TikTok hat weltweit deutlich mehr als eine Milliarde Nutzer und Nutzerinnen. Das Verbot im 30-Millionen-Einwohner-Land Nepal dürfte die App daher kaum beeinträchtigen. Allerdings sei es ein „unheilvolles Zeichen“ für den chinesischen Konzern ByteDance, schreibt etwa die „New York Times“. Zuvor hatten bereits westliche Staaten die Video-App geprüft und zum Teil eingeschränkt.
Neue Richtlinien werden schlagend
Laut einem Bericht der „Kathmandu Post“ wurden in den vergangenen vier Jahren in Nepal 1.647 Fälle von Cyberkriminalität in Verbindung mit TikTok gemeldet. Offenbar gab es Gespräche zwischen Innenministerium und TikTok. Doch die Argumente der Betreiber der Video-App hätten die Regierung nicht überzeugen können.
Medienangaben zufolge hatte sich TikTok geweigert, auf Bedenken der Regierung einzugehen. Nepal habe sich mehrmals über die mangelnden Richtlinien zu Hass im Netz beklagt. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AP reagierte ByteDance nicht.
Nepal hatte vor wenigen Tagen „Richtlinien für den Betrieb von sozialen Netzwerken 2023“ eingeführt. Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter (X), TikTok und YouTube müssen Verbindungsbüros in Nepal einrichten und ihre Netzwerke registrieren, um hier auch tätig sein zu können.
Kritik an mangelnder Transparenz der Regierung
Wann das Verbot für die Bürger und Bürgerinnen schlagend wird, ist noch nicht klar. In der Bevölkerung gibt es die Sorge, dass die Regierung damit die freie Meinungsäußerung einschränken will. Denn auf TikTok hätten sich Medienberichten zufolge Nutzer und Nutzerinnen auch kritisch zur Regierungsarbeit geäußert.
Gegenüber der „New York Times“ sagte der Journalist Taranath Dahal, dass das TikTok-Verbot nicht transparent sei. Die Regierung gebe damit Anlass zur Sorge, dass das Land „ebenfalls auf den Aufbau einer kontrollierten Gesellschaft zusteuert“. Die Entscheidung, eine Plattform, die sich nicht wesentlich von den anderen unterscheide, „abrupt“ zu schließen, widerspreche dem „Bild Nepals von einer liberalen Demokratie“.