UNO-Gericht: Syrien muss gegen Folter vorgehen

Der Internationale Gerichtshof hat Syrien zu sofortigen Maßnahmen gegen Folterpraktiken verpflichtet. Das Land müsse alles tun, um Folter und unmenschliche Behandlung von Gefangenen zu verhindern, erklärte das höchste Gericht der Vereinten Nationen gestern in Den Haag. Es verpflichtete Syrien auch, dafür zu sorgen, dass keine Beweise für Folter vernichtet würden.

Das Gericht veröffentlichte seinen Beschluss über den Antrag von Kanada und den Niederlanden. Die Staaten wollten gegen Syrien wegen Verstoßes gegen die Anti-Folter-Konvention einen Erlass einstweiliger Maßnahmen erwirken.

Beschlüsse des UNO-Gerichtes sind bindend. Das Gericht kann aber den Beschluss selbst nicht durchsetzen und könnte dazu höchstens den UNO-Sicherheitsrat anrufen.