Das Europäische Patentamt hat im Patentstreit zwischen den beiden Coronavirus-Impfstoffherstellern Biontech und Moderna ein mRNA-Patent des US-Biotech-Konzerns für ungültig erklärt. Moderna kündigte gestern an, gegen diese Entscheidung in Berufung zu gehen. „Moderna stimmt der Entscheidung des Europäischen Patentamtes bezüglich des 565-Patents nicht zu.“ Das Unternehmen sei weiterhin von der Gültigkeit des Patents überzeugt.
Der deutsche Biontech-Konzern begrüßte die Entscheidung: „Wir glauben, dass dieses und andere Patente von Moderna die Voraussetzungen für eine Erteilung nicht erfüllen und niemals hätten erteilt werden dürfen.“ Vom Europäischen Patentamt hieß es, dass die schriftliche Entscheidung zu der Sache in den kommenden Wochen oder Monaten veröffentlicht werden soll.
Moderna hatte Biontech und seinen US-Partner Pfizer geklagt, da es durch den Covid-19-Impfstoff der beiden Firmen Patente verletzt sieht, die schon vor der Pandemie angemeldet worden seien. Auch der deutsche Rivale Curevac hat Klage gegen Biontech eingereicht, weil er seine Patente durch den erfolgreichen Covid-19-Impfstoff der Mainzer Firma verletzt sieht. Biontech und Pfizer hatten die Vorwürfe zurückgewiesen und Gegenklage eingereicht.