Selenskyj: EU-Beitrittsverhandlungen wären Motivation

Trotz verhaltener Signale aus Brüssel hofft die Ukraine weiter auf eine schnelle Entscheidung für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen. „Wir erwarten keinerlei Geschenke, doch möchte ich, dass man dennoch beachtet, dass wir ein Land im Krieg sind“, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj heute in Kiew bei einer Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident Charles Michel.

Der Start von Beitrittsgesprächen wäre eine „motivierende und mobilisierende Entscheidung“. Kiew sei bereit, alle EU-Auflagen zu erfüllen. Mit auf dem Podium war auch Maia Sandu, die Präsidentin von Moldawien, die ebenfalls auf einen baldigen Start von EU-Beitrittsverhandlungen für ihr Land hofft. Die Erweiterung der EU wäre eine Investition in die Sicherheit des Kontinents und ein klares Bekenntnis des Blocks zum Frieden, argumentierte Sandu.

Sie fordere alle EU-Mitgliedsstaaten auf, die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit Moldawien und der Ukraine auf dem EU-Gipfel im nächsten Monat in Brüssel einstimmig zu unterstützen. Anfang November hatte die EU-Kommission eine Empfehlung zur Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit den beiden benachbarten Ländern ausgesprochen.

Im Zuge seines Besuchs in Kiew warnte EU-Ratspräsident Michel allerdings davor, eine schnelle Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen als Selbstläufer zu sehen. Ein Teil der EU-Mitgliedsstaaten habe deutlich gemacht, dass sie gerne genau nachdenken würden, bevor im Beitrittsprozess der nächste Schritt beschlossen werde, sagte er.