Der maltesische Ministerpräsident Robert Abela hat bei seinem Besuch heute in Wien bei Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) klargestellt, dass Valletta bereit ist, den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im kommenden Jahr zu übernehmen.
Sein Land sei von mehreren Ländern vorgeschlagen worden, „und wir sind in einer Position zu übernehmen, wenn (das aktuell einzige offizielle Bewerberland, Anm.) Estland nicht durchgehen sollte“.
Der Ständige Rat der 57 OSZE-Staaten verständigte sich bereits darauf, dass Malta den Vorsitz übernehmen soll, wie der amtierende OSZE-Vorsitzende Bujar Osmani auf X (Twitter) mitteilte. „Danke an Malta für die Bereitschaft, diese wesentliche Rolle zu übernehmen, und an alle Kollegen für die Flexibilität und Unterstützung“, schrieb der nordmazedonische Außenminister Osmani. Die endgültige Entscheidung darüber fällt beim OSZE-Jahrestreffen am Mittwoch und Donnerstag im nordmazedonischen Skopje.
Russland blockiert die Kandidatur Estlands für den OSZE-Vorsitz 2024 schon seit über einem Jahr, weswegen die Organisation in eine existenzielle Krise geraten ist. Österreich machte sich ursprünglich dafür stark, das Patt durch eine Verlängerung des aktuellen Vorsitzlandes Nordmazedonien zu überwinden.
Malta neutrales Land
Nehammer zeigte sich erfreut, „dass Malta bereit ist, den OSZE-Vorsitz zu übernehmen“. Die Organisation mit Sitz in Wien habe nämlich „eine wichtige strategische Brückenkopffunktion in den gesamten asiatischen Raum“.
Auf die Frage der APA, ob Österreich es sich mit Russland verscherzt habe oder gar Rumänien wegen des Schengen-Streits ein Veto angedroht habe, sagte Nehammer, dass Österreich als möglicher OSZE-Vorsitz „nie zur Diskussion“ gestanden sei. Es habe auch keine „Intervention“ (gegen Österreich) gegeben, versicherte er.
Österreich unterstütze „voll und ganz Malta“ und sei auch bereit, dem Land für die Vorsitzführung personelle und materielle Hilfe zu leisten, sagte Nehammer. Wenn mit Malta ein neutrales Land den OSZE-Vorsitz übernehme, gefalle das Nehammer auch deshalb, „weil die Neutralität mehr Sichtbarkeit gewinnt“.