Neuer Versuch für Regierungsbildung in Niederlanden

Nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders soll in den Niederlanden nun im zweiten Anlauf die Regierungsbildung starten. Die bisherige Parlamentspräsidentin beauftragte den früheren Minister Ronald Plasterk gestern in Den Haag, die Chancen einer Koalition auszuloten.

Ein erster Versuch war gescheitert, weil der erste Sondierer, ein Abgeordneter der radikal-rechten Wilders-Partei, wegen Betrugsvorwürfen zurücktrat.

Der neue Sondierer Plasterk soll Gespräche mit allen Fraktionsvorsitzenden führen und am 5. Dezember seinen Bericht vorlegen. Erst danach können die inhaltlichen Gespräche der möglichen neuen Koalitionsparteien beginnen.

Mindestens zwei Parteien für Mehrheit

Die Anti-Islam-Partei von Wilders hatte in der vergangenen Woche 37 der 150 Parlamentssitze gewonnen. Traditionell ist er nun am Zug, um eine Koalition zu bilden. Für eine Mehrheit braucht er mindestens zwei Parteien.

Realistische Partner sind nur die rechtsliberale VVD des scheidenden Premiers Mark Rutte sowie die neue Zentrumspartei Neuer Sozialvertrag. Die VVD lehnt eine Teilnahme an der Regierung zwar ab, würde aber eine rechte Minderheitsregierung tolerieren.

Wilders hatte zuletzt beteuert, seine heftig umstrittenen Forderungen wie ein Verbot des Koran und die Schließung von Moscheen auf Eis legen zu wollen.