Die Europäische Kommission schlägt in einem heute in Brüssel veröffentlichten Bericht eine Vertiefung der Beziehungen der EU und der Türkei in mehreren Bereichen vor. „Die EU hat ein strategisches Interesse an einer stabilen Beziehung zur Türkei“, sagte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell bei einer Pressekonferenz.
EU-Kommissar Oliver Varhelyi fordert von den EU-Staaten Visaerleichterungen, vor allem für Geschäftstätige und Studierende. Der Bericht schlägt weiters eine engere Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel, Migration, Konnektivität, Energie sowie eine Modernisierung der Zollunion vor.
Borrell: Dialog „auf hoher Ebene“ wiederaufnehmen
Borrell appellierte, die 2019 ausgesetzten „Dialoge auf hoher Ebene“ zwischen der EU und der Türkei wiederaufzunehmen. Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte seien hier ein „integraler Bestandteil“, wo es noch „Raum für Verbesserungen“ gebe. Weiters müsse die Türkei die Umgehung der Sanktionen gegen Russland angehen.
Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Mai hatten die europäischen Staats- und Regierungschefs die EU-Kommission beauftragt, Vorschläge für einen Neustart der Beziehungen zu machen. Diese sollen auf dem nächsten EU-Gipfel Mitte Dezember in Brüssel diskutiert werden.