Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird auch das zweite Kriegsjahr in der Ukraine überleben: Nach monatelangen Blockaden haben sich die 57 OSZE-Staaten heute in Skopje auf Malta als neues Vorsitzland sowie die Verlängerung der vier OSZE-Topposten verständigt, die sonst bereits am Sonntag vakant geworden wären. Das teilte der scheidende OSZE-Vorsitzende, Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani, mit.
Osmani bezeichnete dieses Ergebnis als „historisch und bahnbrechend“. Die OSZE-Staaten seien nämlich in Skopje zusammengekommen, um sich zur Organisation zu bekennen und – in ihrer überwältigenden Mehrheit – auch Russlands Aggression in der Ukraine zu verurteilen.
Schmid bleibt vorerst Chefin
„Einer unserer Staaten hat unsere Prinzipien eklatant verletzt, aber trotzdem brauchen wir diese Organisation. Auch die Menschen brauchen diese Organisation“, betonte er unter Verweis auf das Motto des nordmazedonischen Vorsitzes, „It’s about people“ („Es geht um die Menschen“).
Er erinnerte daran, dass die OSZE den Menschen auf dem konfliktträchtigen Westbalkan beigestanden sei. „Die OSZE war da, als wir sie brauchten. Jetzt waren wir da, als die OSZE uns brauchte“, sagte der nordmazedonische Minister unter Beifall im Konferenzraum.
Die deutsche Diplomatin Helga Schmid wird nach einer Kompromisslösung mit Russland vorerst weiter die OSZE leiten. Die 57 OSZE-Staaten einigten sich, Schmids Vertrag als Generalsekretärin um neun Monate zu verlängern.