Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat die Europäische Union davor gewarnt, China als Rivalen zu betrachten und auf einen Konfrontationskurs mit der Volksrepublik zu gehen.
Auf einem Gipfel in Peking mit EU-Spitzenvertretern, darunter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, betonte Xi heute, China sei bereit, die EU als wichtigen Wirtschafts- und Handelspartner anzusehen.
Angebot zur Zusammenarbeit
Er bot eine Zusammenarbeit auch in den Bereichen Wissenschaft und Technologie an, einschließlich künstlicher Intelligenz (KI). Er verbat sich erneut „alle Arten der Einmischung“, wie der staatliche chinesische Fernsehsender CCTV berichtete.
An dem ersten persönlichen Treffen zwischen den EU-Spitzen und der chinesischen Führung seit vier Jahren nahmen neben von der Leyen auch der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sowie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil.
„Manchmal stimmen unsere Interessen überein“, sagte von der Leyen. „Und wenn sie nicht übereinstimmen, müssen wir die Bedenken, die wir haben, ansprechen und verantwortungsvoll damit umgehen“, so die Kommissionspräsidentin weiter.
Warnung vor neuem „Kaltem Krieg“
Der chinesische Außenminister Wang Yi hatte die EU-Botschafter in Peking am Montag dazu aufgefordert, dass Europa „Frieden und Stabilität“ einem „neuen Kalten Krieg“ vorziehen sollte. Hintergrund ist, dass etliche EU-Staaten ihre Politik gegenüber der Volksrepublik verschärft haben, etwa wegen wirtschaftlicher Interessen, dem Taiwan-Konflikt und Pekings Haltung zum russischen Angriff auf die Ukraine.
Die EU möchte in diesem Zusammenhang erreichen, dass die Regierung in Peking ihren Einfluss auf Russland nutzt, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Chinesische Privatunternehmen sollen außerdem in Europa hergestellte Güter nicht an Russland liefern, wenn diese Russland bei der Kriegsführung behilflich sein könnten. Bisher hat die EU auf Sanktionen gegen solche chinesische Firmen verzichtet.