Der Verkehrsausschuss im EU-Parlament hat sich gestern mit knapper Mehrheit für regelmäßige medizinische Untersuchungen von Autofahrerinnen und Autofahrern ausgesprochen. „Diese medizinische Untersuchung wird beim Erhalt und auch der Erneuerung des Führerscheins alle 15 Jahre verpflichtend sein“, sagte die für das Thema zuständige Abgeordnete Karima Delli.
Das gelte für Fahranfängerinnen und Fahranfänger, junge Leute, aber auch ältere Menschen, so die Ausschussvorsitzende. Grundlage der neuen Regeln ist ein Vorschlag der EU-Kommission mit dem Ziel, den Straßenverkehr sicherer zu machen.
Unklar ist aber, ob es dazu kommt. Die Position des Ausschusses wird voraussichtlich im Jänner oder Februar noch im gesamten EU-Parlament abgestimmt, dabei können Änderungsanträge eingebracht werden.
Im Anschluss wird das Vorhaben mit den EU-Staaten final ausgehandelt, auch hier sind Änderungen möglich. Die EU-Länder hatten ihre Position bereits am Montag festgelegt und sich – anders als der Ausschuss – nicht für verpflichtende Untersuchungen ausgesprochen.