Der Zivilrechtler Georg Kodek wird neuer Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH). Einen entsprechenden Bericht der „Presse“ vom Wochenende bestätigte man im Justizministerium auf APA-Anfrage. Kodek, derzeit Senatspräsident am OGH, folgt auf Elisabeth Lovrek, die im Jänner in Pension geht. Neuer OGH-Vizepräsident wird Jürgen Rassi.
Der Personalsenat hatte Kodek an erster Stelle für den Posten gereiht, Justizministerin Alma Zadic (Grüne) folgte dem Vorschlag. Formal muss Kodek nun vom Bundespräsidenten ernannt werden.
Erste Bestellung nach neuem Modus
Kodek (60) ist seit 2006 Hofrat am OGH, davor führten ihn seine Stationen als Richter vom Bezirksgericht Innere Stadt über das Landesgericht Eisenstadt zum Oberlandesgericht Wien. Parallel dazu nahm er akademische Lehrtätigkeiten wahr.
Erstmals kam ein neuer Bestellmodus für die OGH-Spitze zur Anwendung. Bisher konnte das Justizressort den OGH-Präsidenten und -Vizepräsidenten direkt bestellen. Nun wurde ein Personalsenat eingebunden, dem neben den Wahlmitgliedern des OGH-Personalsenats und des OGH-Außensenats auch die dienstälteste Präsidentin bzw. der dienstälteste Präsident eines Oberlandesgerichts angehörte.