EU-Ratspräsident Charles Michel hat weitere Beratungen mit Ungarns Premier Viktor Orban im Vorfeld des EU-Gipfels zur Ukraine angekündigt. Er werde Orban noch heute zu Gesprächen treffen, sagte Michel vor Beginn des Westbalkan-Gipfels in Brüssel.
Den morgen beginnenden Gipfel, der unter anderem eine Entscheidung über die EU-Erweiterung treffen soll, bezeichnete der EU-Ratschef als „komplex“.
„Ich arbeite Tag und Nacht, um positive Entscheidungen zustande zu bringen“, sagte Michel. Das Wichtigste sei, dass die Europäische Union geeint bleibe. Er hoffe auf „weitere Schritte bei der Erweiterung“.
Orban: Ukraine nicht reif für Beitritt
Orban hatte mehrfach betont, dass er die Ukraine nicht reif für die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen hält, und mit einem Veto in Brüssel gedroht. Die EU-Staats- und -Regierungschefs müssen in dieser Frage einstimmig entscheiden.
Zur Frage möglicher Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina, für die Österreich eintritt, zeigte sich Michel zurückhaltend. Basis der Diskussionen beim EU-Gipfel sei der Bericht der EU-Kommission, sagte er. Diese hatte sich gegen Beitrittsgespräche mit Bosnien ausgesprochen – im Gegensatz zum Start von Gesprächen mit der Ukraine und Moldawien.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte mit Blick auf den Westbalkan, der Erweiterungsprozess müsse Fahrt aufnehmen („speed up“). Die Erweiterung sei die wichtigste Außenpolitik der EU, meinte der EU-Chefdiplomat vor dem Westbalkan-Gipfel in Brüssel.