Die Schweiz und die Europäische Union wollen im kommenden Jahr ihre Differenzen überwinden und ein Rahmenabkommen zur Regelung ihrer Beziehungen abschließen. Dieses Ziel setzten sich beide Seiten einer gemeinsamen Erklärung zufolge, die heute veröffentlicht wurde.
Die Schweiz hatte im Jahr 2021 die Verhandlungen über dieses Kooperationsabkommen wegen Unstimmigkeiten über Zuwanderung und andere Themen abgebrochen. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden.
Die Vertreter und Vertreterinnen der Schweizer Regierung und der EU-Kommission seien der Auffassung, „dass formelle Verhandlungen über ein breites Paket unverzüglich aufgenommen werden sollen, damit die Verhandlungen 2024 abgeschlossen werden können“, hieß es.
Das Rahmenabkommen soll unter anderem den gegenseitigen Zugang zu Arbeitsmärkten und Handel sowie den Zugang der Schweiz zu EU-Programmen regeln. Weitere Teilbereiche betreffen Elektrizität, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit.