Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hat die EU-Kommission ein formales Verfahren gegen den Onlinedienst X (Twitter) eröffnet. Die Behörde habe wegen der „Verbreitung illegaler Inhalte“ Untersuchungen unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) eingeleitet, teilte die Kommission heute mit. Brüssel hatte X im Oktober bereits wegen Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas verwarnt.
Auf eine Informationsanfrage aus Brüssel habe das US-Unternehmen keine zufriedenstellende Antworten geliefert. Die Kommission will nach eigenen Angaben zudem überprüfen, ob die „blauen Haken“ als ehemaliges Verifikationszeichen auf der Plattform „täuschend“ wirken können.
Inhaber Elon Musk hatte auf X ein Abomodell eingeführt, mit dem sich Nutzerinnen und Nutzer den „blauen Haken“ kaufen können. Die Kommission vermutet zudem, dass X nicht ausreichend Daten zu Werbeanzeigen auf der Plattform herausgibt.
Große Internetkonzerne sind unter dem Ende August in Kraft getretenen DSA unter anderem verpflichtet, gegen Desinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen. Auf X gibt es nach einer Studie der EU-Kommission den größten Anteil solcher Falschinformationen.