Die EU-Staaten haben ein neues Paket mit Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine beschlossen. Zu diesem gehört auch ein Einfuhrverbot für russische Diamanten, wie der Rat der Mitgliedsstaaten gestern in Brüssel mitteilte. Es soll ab 1. Jänner für direkt aus Russland importierte Diamanten und Diamantschmuck gelten – später auch für russische Diamanten, die in Drittstaaten verarbeitet wurden.
Das Paket sieht zudem vor, den zuletzt kaum noch wirkenden Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten zu verschärfen.
Zudem sind für weitere Güter Handelsbeschränkungen sowie Strafmaßnahmen gegen Personen und Organisationen geplant, die den russischen Angriffskrieg unterstützen. Dazu zählen zum Beispiel Lithiumbatterien, Thermostate und bestimmte Chemikalien.
Belgien stellte sich dagegen
Im Gegensatz zu Großbritannien verhängte die EU bisher kein Importverbot für Diamanten aus Russland. Grund war lange vor allem der Widerstand Belgiens: Die flämische Hafenstadt Antwerpen ist seit dem 16. Jahrhundert eines der bedeutendsten Diamantenzentren der Welt.
Russland gilt wiederum als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. 2021 hatte der staatliche Diamantenförderer Alrosa Einnahmen in Höhe von 332 Milliarden Rubel (rund 3,4 Mrd. Euro).
Das bisher letzte Sanktionspaket trat im Juni in Kraft. Es umfasste beispielsweise ein Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen. Schon länger gibt es unter anderem ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute.